16.05.2016 /
Kasachstan
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Kasachstan: Mehrere Polizeirazzien in Kirchen

Behörden erhöhen den Druck auf christliche Gemeinden

Seit einigen Wochen häufen sich unangekündigte polizeiliche Durchsuchungen christlicher Gemeinden in Kasachstan. So wurden am Ostersonntag, dem 16. April, in mindestens zwei Baptistengemeinden Razzien durchgeführt. Die Beamten platzten in die Gottesdienste zweier Gemeinden in Temirtau im Zentrum und Taras im Süden des Landes und verhängten ohne Gerichtsurteil Geldstrafen in Höhe von insgesamt etwa neun Monatslöhnen.

Kampagne gegen Versammlungen ohne staatliche Genehmigung

Zuvor hatte ein Gericht in Almaty, der grössten Stadt Kasachstans, gegenüber einer evangelischen Gemeinde ein dreimonatiges Versammlungsverbot angeordnet (vom 13. April bis 12. Juli). Hinzu kam eine Geldstrafe für das Abhalten eines Gottesdienstes an einer anderen als der registrierten Adresse. Ein Vertreter des Amtes für religiöse Angelegenheiten in Almaty, Karshyga Malik, äusserte gegenüber der Menschenrechtsorganisation Forum 18, dass seit Anfang des Jahres 33 Verfahren gegen christliche Gemeinden eingeleitet worden seien. Man wolle diejenigen bestrafen, die ohne staatliche Genehmigung Versammlungen durchführten, religiöse Literatur verbreiteten oder ohne staatliche Erlaubnis mit anderen über ihren Glauben sprächen. Die kasachischen Behörden bestehen - entgegen der Verpflichtungen gegenüber internationalen Menschenrechtsverträgen, die das Land ratifiziert hat - darauf, dass religiöse Gemeinschaften sich nur nach staatlicher Registrierung versammeln dürfen.

Immer mehr Geldstrafen ohne Gerichtsurteil

Dmitry Yantsen vom Rat der Baptistengemeinden in Kasachstan sprach in einem Radiointerview von einer neuen Welle von Razzien bei Gemeinden seines Verbandes im ganzen Land. Polizei und Gerichte hätten seit Anfang des Jahres etwa 20 Geldstrafen verhängt. In vielen Fällen würden die Strafen direkt von der Polizei ohne Gerichtsverfahren festgelegt. Dies ist rechtlich zulässig, seit 2015 die Gesetze zu Ordnungswidrigkeiten revidiert wurden. Zwar kann gegen derartige Geldstrafen vor Gericht Widerspruch eingelegt werden, doch ist dies deutlich schwieriger als bei gerichtlichen Verfahren.

Kasachstan nimmt auf dem Weltverfolgungsindex von Open Doors aktuell Rang 43 unter den Ländern ein, in denen Christen weltweit einem hohen Mass an Verfolgung ausgesetzt sind.

Quellen: Osypen Doors, World Watch Monitor, Forum 18